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WMA - NEWS AUS DER WELT KOMPAKT
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- China baut künstliche Insel

Die philippinische Küstenwache teilte am Samstag mit, sie habe ein Schiff nach Sabina Shoal entsandt, wo sie China beschuldigte, inmitten eines eskalierenden Seestreits eine künstliche Insel gebaut zu haben, und fügte hinzu, dass zwei weitere Schiffe abwechselnd in der Gegend im Einsatz seien. China hat auf einigen Inseln im Südchinesischen Meer umfangreiche Landgewinnungsmaßnahmen durchgeführt und dabei Luftwaffen- und andere Militäreinrichtungen aufgebaut.

- AfD verliert gegen Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen, wie das Oberverwaltungsgericht nun bestätigt. Demnach liegen dem Gericht "hinreichende Anhaltspunkte vor, dass die AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt". Der Partei bleibt nur noch eine Option.

- Proteste in Georgien wegen "Agenten" Gesetz
Am Samstag marschierten Zehntausende Menschen durch Tiflis, um ihren Widerstand gegen den Gesetzentwurf zum Ausdruck zu bringen, der vorsieht, dass Organisationen, die ausländische Gelder erhalten, als „ ausländische Agenten “ gekennzeichnet werden müssen. Der Rechtsausschuss des georgischen Parlaments brauchte heute nur 67 Sekunden, um das umstrittene Gesetz über ausländische Agenten zu bewerten und darüber abzustimmen. Der Westen behauptet, dass das Gesetz repressive russische Gesetze spiegelt, mit denen gegen Kritiker des Kreml-Regimes vorgegangen wird.

- China fordert Palästina Beitritt in der UN
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, unterstützte die jüngste Resolution der UN-Generalversammlung zu Palästina und sagte, Peking fordere „relevante Länder auf, sich nicht weiterhin der moralischen und menschlichen Gewissenhaftigkeit der internationalen Gemeinschaft zu widersetzen“. China drängt die Länder, „Resolutionen zum UN-Beitritt Palästinas nicht weiter zu behindern“, sagte Wang.

- Kreml droht Japan mit Maßnahmen
„Wir beobachten aufmerksam die Intensivierung der japanisch-amerikanischen Manöver, auch unter Beteiligung externer Akteure, in der Nähe unserer fernöstlichen Grenzen“, sagte Botschafter. Nikolay Nozdrev sagte gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Sputnik. „Wir warnen Tokio regelmäßig, dass wir bei einer Fortsetzung dieser Aktivitäten gezwungen sein werden, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um militärische Bedrohungen gegen Russland abzuwehren “, sagte Nozdrev, ohne näher darauf einzugehen.

- Israel bombardiert Flüchtlingslager
Israelische Truppen sind in das Flüchtlingslager Jabalia im Gazastreifen eingedrungen. Jabalia ist das größte der acht historischen Flüchtlingslager im Gazastreifen und beherbergt mehr als 100.000 Menschen, von denen die meisten Nachkommen von Palästinensern waren, die während des arabisch-israelischen Krieges von 1948, der zur Gründung führte, aus Städten und Dörfern im heutigen Israel vertrieben wurden der Staat Israel. Es gab schwere Bombardierungen, bei denen 19 Menschen getötet und Dutzende verletzt wurden. Rund 300.000 Menschen sind aus Rafah geflohen, wo sie Schutz vor den israelischen Angriffen suchten.

- Gates bekommt in Saudi Arabien Millionen für Impfungen
Saudi-Arabien hat auf dem WEF in Riad eine Verpflichtung von 500 Millionen US-Dollar über fünf Jahre bekannt gegeben, um die globale Initiative der "Gavi" zur Ausrottung von Polio zu unterstützen. So heißt es: "Mit den heute angekündigten Mitteln werden GPEI-Partner – die Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF), Gavi, die Vaccine Alliance, Rotary International, UNICEF, die CDC – unterstützt die WHO – angeführt von nationalen Regierungen, um jedes Jahr mehr als 370 Millionen Kinder mit Polio-Impfstoffen zu schützen."

Mecit
hottg.com/wirmachenauf_de

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- China baut künstliche Insel

Die philippinische Küstenwache teilte am Samstag mit, sie habe ein Schiff nach Sabina Shoal entsandt, wo sie China beschuldigte, inmitten eines eskalierenden Seestreits eine künstliche Insel gebaut zu haben, und fügte hinzu, dass zwei weitere Schiffe abwechselnd in der Gegend im Einsatz seien. China hat auf einigen Inseln im Südchinesischen Meer umfangreiche Landgewinnungsmaßnahmen durchgeführt und dabei Luftwaffen- und andere Militäreinrichtungen aufgebaut.

- AfD verliert gegen Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen, wie das Oberverwaltungsgericht nun bestätigt. Demnach liegen dem Gericht "hinreichende Anhaltspunkte vor, dass die AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt". Der Partei bleibt nur noch eine Option.

- Proteste in Georgien wegen "Agenten" Gesetz
Am Samstag marschierten Zehntausende Menschen durch Tiflis, um ihren Widerstand gegen den Gesetzentwurf zum Ausdruck zu bringen, der vorsieht, dass Organisationen, die ausländische Gelder erhalten, als „ ausländische Agenten “ gekennzeichnet werden müssen. Der Rechtsausschuss des georgischen Parlaments brauchte heute nur 67 Sekunden, um das umstrittene Gesetz über ausländische Agenten zu bewerten und darüber abzustimmen. Der Westen behauptet, dass das Gesetz repressive russische Gesetze spiegelt, mit denen gegen Kritiker des Kreml-Regimes vorgegangen wird.

- China fordert Palästina Beitritt in der UN
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, unterstützte die jüngste Resolution der UN-Generalversammlung zu Palästina und sagte, Peking fordere „relevante Länder auf, sich nicht weiterhin der moralischen und menschlichen Gewissenhaftigkeit der internationalen Gemeinschaft zu widersetzen“. China drängt die Länder, „Resolutionen zum UN-Beitritt Palästinas nicht weiter zu behindern“, sagte Wang.

- Kreml droht Japan mit Maßnahmen
„Wir beobachten aufmerksam die Intensivierung der japanisch-amerikanischen Manöver, auch unter Beteiligung externer Akteure, in der Nähe unserer fernöstlichen Grenzen“, sagte Botschafter. Nikolay Nozdrev sagte gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Sputnik. „Wir warnen Tokio regelmäßig, dass wir bei einer Fortsetzung dieser Aktivitäten gezwungen sein werden, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um militärische Bedrohungen gegen Russland abzuwehren “, sagte Nozdrev, ohne näher darauf einzugehen.

- Israel bombardiert Flüchtlingslager
Israelische Truppen sind in das Flüchtlingslager Jabalia im Gazastreifen eingedrungen. Jabalia ist das größte der acht historischen Flüchtlingslager im Gazastreifen und beherbergt mehr als 100.000 Menschen, von denen die meisten Nachkommen von Palästinensern waren, die während des arabisch-israelischen Krieges von 1948, der zur Gründung führte, aus Städten und Dörfern im heutigen Israel vertrieben wurden der Staat Israel. Es gab schwere Bombardierungen, bei denen 19 Menschen getötet und Dutzende verletzt wurden. Rund 300.000 Menschen sind aus Rafah geflohen, wo sie Schutz vor den israelischen Angriffen suchten.

- Gates bekommt in Saudi Arabien Millionen für Impfungen
Saudi-Arabien hat auf dem WEF in Riad eine Verpflichtung von 500 Millionen US-Dollar über fünf Jahre bekannt gegeben, um die globale Initiative der "Gavi" zur Ausrottung von Polio zu unterstützen. So heißt es: "Mit den heute angekündigten Mitteln werden GPEI-Partner – die Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF), Gavi, die Vaccine Alliance, Rotary International, UNICEF, die CDC – unterstützt die WHO – angeführt von nationalen Regierungen, um jedes Jahr mehr als 370 Millionen Kinder mit Polio-Impfstoffen zu schützen."

Mecit
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