Was manche Leute nicht verstanden haben und wenige bewusst nicht verstehen wollen:
- Alle Maßnahmen für die dritte Gruppe in meinem Buch, nämlich nichtassimilierter Staatsbürger betreffen alle Staatsbürger gleichermaßen.
Bsp: Burkaverbot in Österreich
Das betraf JEDEN im Land gleichermaßen. Es führte aber zu einem strukturellen Druck auf fundamentalistische Islamisten. Obwohl das Gesetz nur halbherzig umgesetzt wurde verließen sofort einige (freiwillig) das Land.
Das gilt für alle strukturelle Maßnahmen. In meinem Buch steht klar:
"Diese Maßnahmen verstoßen weder gegen die Menschenwürde, noch gegen den Gleichheitsgrundsatz. Sie zielen niemals auf willkürliche, oder ethnische, sondern stets auf ökonomischen und sozialen Merkmale ab"
Auch die Remigrationsanreize stehen JEDEM offen. Wer will, kann nach Afghanistan auswandern.
Die "Staatsfeindlichkeit" meines Remigrationskonzepts ist eine lächerliche Unterstellung. Es ist absolut legal.
Wenn sogar das in einer nächsten Eskalation illegal werden sollte, gibt es bald keinen Handlungsspielraum für rechte Parteien mehr.
Das steht auf dem Spiel und das kommt als Nächstes.
Wir freuen uns darauf, die Remigration juristisch zu verteidigen und danke allen, die uns dabei unterstützen.
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