„DNA-TESTS PRAXIS“
Familiennachzug: Grüne kritisieren Nehammer

Die Grünen können sich für Nehammers Vorschlag der DNA-Tests für den Familiennachzug von Asylberechtigten nicht begeistern.

Das sei „bereits gängige Praxis“ und beinhalte „keine Veränderung oder Verbesserung“, hieß es am Montag aus der Partei.

Hilfreicher wäre es stattdessen, dort anzusetzen, wo es zur „Überforderung“ komme, etwa bei Lehrkräften, die Unterstützung bräuchten. Die Wiener ÖVP-Lehrergewerkschaft hat bereits ein Aussetzen des Familiennachzugs gefordert. Das ist laut einem Europa- und Völkerrechtler aber nicht möglich, genauso wie das Verlangen von Deutschkenntnissen vor dem Zuzug.

Künftig soll eine Prüfung häufiger und „schon beim geringsten Verdacht“ ermöglicht werden, entgegnete das Team des Innenministeriums der Kritik.

So seien in Syrien seit einiger Zeit vermehrt gefälschte Dokumente im Umlauf.
Derzeit werden bis zu 900 Anträge auf Familiennachzug pro Monat gestellt.

Der ÖVP schwebt derzeit auch vor, die Selbsterhaltungsfähigkeit als Kriterium für Nachzug einzuführen. Damit sind das Nachweisen eines bestimmten Einkommens und einer geeigneten Wohnsituation gemeint. Das ist zumindest für Erwachsene rein rechtlich möglich.

👉Quelle

🦁https://hottg.com/bleibtstark

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Familiennachzug: Grüne kritisieren Nehammer

Die Grünen können sich für Nehammers Vorschlag der DNA-Tests für den Familiennachzug von Asylberechtigten nicht begeistern.

Das sei „bereits gängige Praxis“ und beinhalte „keine Veränderung oder Verbesserung“, hieß es am Montag aus der Partei.

Hilfreicher wäre es stattdessen, dort anzusetzen, wo es zur „Überforderung“ komme, etwa bei Lehrkräften, die Unterstützung bräuchten. Die Wiener ÖVP-Lehrergewerkschaft hat bereits ein Aussetzen des Familiennachzugs gefordert. Das ist laut einem Europa- und Völkerrechtler aber nicht möglich, genauso wie das Verlangen von Deutschkenntnissen vor dem Zuzug.

Künftig soll eine Prüfung häufiger und „schon beim geringsten Verdacht“ ermöglicht werden, entgegnete das Team des Innenministeriums der Kritik.

So seien in Syrien seit einiger Zeit vermehrt gefälschte Dokumente im Umlauf.
Derzeit werden bis zu 900 Anträge auf Familiennachzug pro Monat gestellt.

Der ÖVP schwebt derzeit auch vor, die Selbsterhaltungsfähigkeit als Kriterium für Nachzug einzuführen. Damit sind das Nachweisen eines bestimmten Einkommens und einer geeigneten Wohnsituation gemeint. Das ist zumindest für Erwachsene rein rechtlich möglich.

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