Channel: Freiburger Autokorso
Forwarded from Zukunft Freiburg
Das war die Friedensdemo vom Samstag den 4. Mai 2024 in Freiburg
Forwarded from Du Rove's Channel (Pavel Durov)
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
core.telegram.org
Reproducible Builds for iOS and Android
This page contains instructions for verifying that Telegram's open source code is exactly the same as the code that is used…
Die Einschränkung von Grundrechten sollte eine 2/3 Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erfordern - diese Petition wurde am Ende der Zeichnungsfrist von ca. 1800 Menschen unterstützt.
Inzwischen hat der Petitionsausschuss des Bundestages diese zu den Akten gelegt: Das Ansinnen hindere die "effektive Gesetzgebung" und würde zur "Versteinerung" von Recht führen, wenn eine einfache Regierungsmehrheit nicht mehr genügen würde um Grundrechte einzuschränken. Außerdem stehe es dem Bürger ja frei seine Zeit damit zu verbringen seine Grundrechte gegen den Staat vor Gericht einzuklagen.
Bildet euer eigenes Urteil.
Inzwischen hat der Petitionsausschuss des Bundestages diese zu den Akten gelegt: Das Ansinnen hindere die "effektive Gesetzgebung" und würde zur "Versteinerung" von Recht führen, wenn eine einfache Regierungsmehrheit nicht mehr genügen würde um Grundrechte einzuschränken. Außerdem stehe es dem Bürger ja frei seine Zeit damit zu verbringen seine Grundrechte gegen den Staat vor Gericht einzuklagen.
Bildet euer eigenes Urteil.
Forwarded from Zukunft Freiburg
Das war die Versammlung an Hambacher Schloss in Neustadt (Weinstrasse) am Sonntag den 19. Mai 2024.
Hambach hatte dieses mal die Hosen richtig voll: Die willkürliche Auflage der Stadt maximal 15 Trommeln zuzulassen ging im Vorfeld bis zum BVerfG. Dieses sah diese Auflage zwar ebenso als unverhältnismäßig, sorgte aber auch nicht für Abhilfe.
Hambach hatte dieses mal die Hosen richtig voll: Die willkürliche Auflage der Stadt maximal 15 Trommeln zuzulassen ging im Vorfeld bis zum BVerfG. Dieses sah diese Auflage zwar ebenso als unverhältnismäßig, sorgte aber auch nicht für Abhilfe.
Das war der Protest gegen den WHO "Pandemiepakt" am Samstag den 25. Mai 2024 in Bern
HTML Embed Code: